Lieferung und Rücksenden

Eine von Wecovi genannte Lieferfrist hat, außer wenn schriftlich und ausdrücklich angegeben wird, dass es sich um einen äußersten Termin handelt, nur informativen Charakter und tritt erst in Kraft, nachdem der Auftrag durch Wecovi schriftlich bestätigt wurde. Wecovi ist, auch bei einem vereinbarten äußersten Termin, erst in Verzug, nachdem der Auftraggeber die Firma in Verzug gesetzt hat.

Die Bindung von Wecovi an einen vereinbarten äußersten Liefertermin entfällt, wenn der Auftraggeber eine Veränderung der Spezifikation der Projektarbeiten wünscht, außer wenn die Veränderung geringfügig ist und demzufolge Wecovi angemessenerweise keine Änderung des ursprünglich von ihr zeitplanmäßig festgesetzten Einsatzes von Produktionskapazität vornehmen muss.

Der Auftraggeber ist bei der Erfüllung des Vertrags durch Wecovi gehalten, alles zu tun, was angemessenerweise notwendig oder wünschenswert ist, um eine rechtzeitige Lieferung durch Wecovi zu ermöglichen, und zwar insbesondere durch sofortige Beantwortung von Fragen von Wecovi und die Vermeidung mangelhafter Lieferungen.

Die Lieferzeit wird hinausgezögert, wenn der Auftraggeber die Bestimmungen dieses Artikels nicht erfüllt und falls und solange der Auftraggeber mit der Zahlung von Beträgen in Verzug ist, die aufgrund früherer Lieferungen und/oder für die betreffende Lieferung geschuldet werden. Wecovi ist sodann, unbeschadet der ihr zustehenden gesetzlichen Rechte, befugt, die Erfüllung des Vertrags auszusetzen, bis der Auftraggeber diesen Verzug beseitigt hat. Danach wird Wecovi den Vertrag – soweit möglich – nachträglich innerhalb einer angemessenen Frist erfüllen.

Die Lieferzeit wird ebenfalls hinausgezögert im Fall von höherer Gewalt bei Wecovi und/oder ihrem Lieferanten/Hersteller. In diesem Fall ist Wecovi berechtigt, die Lieferzeiten um die Dauer der Situation von höherer Gewalt zu verlängern, bzw. berechtigt, den Vertrag mittels einer schriftlichen Mitteilung an den Auftraggeber aufzulösen, ohne dass Wecovi gegenüber dem Auftraggeber schadensersatzpflichtig ist. Um höhere Gewalt handelt es sich in folgenden Fällen: Behinderung durch Krieg, Kriegsgefahr, Bürgerkrieg, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Verzögerung in der Zulieferung von Rohstoffen, Hilfsstoffen, Handelsgütern oder Verpackungsmaterial, Brand, Überschwemmung, Frost und andere Betriebsstörungen wie Arbeitsniederlegung, Betriebsbesetzung oder ähnliche Aktionen, Mangel an Arbeitskräften (und) übermäßiger Krankheitsstand von Personal sowie Transportstörungen.

Unter höhere Gewalt fallen ferner alle Umstände, die außerhalb des Willens oder Zutuns von Wecovi liegen, wodurch eine rechtzeitige Erfüllung des Vertrags angemessenerweise nicht verlangt werden kann, ganz gleich, ob diese Umstände zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbar waren oder nicht.

Risiko

Die Sachen gelten dann als geliefert, sobald sie dem Auftraggeber frei zur Verfügung stehen und Wecovi die üblichen Dokumente in Empfang genommen hat. Ab dem Zeitpunkt, an dem die Sachen dem Auftraggeber zur freien Verfügung stehen und/oder sich diese auf den Geländen/in den Gebäuden des Auftraggebers befinden, liegt das Risiko für vollständige oder teilweise Zerstörung, Beschädigung, Diebstahl u.dgl. dieser Sachen beim Auftraggeber.

Es ist Wecovi erlaubt, die Sachen in Teilen auszuliefern. In diesem Fall ist Wecovi berechtigt, gesonderte Rechnungen zu verschicken, und ist der Auftraggeber verpflichtet, diese Rechnungen so zu bezahlen, als würde es sich um Rechnungen für gesonderte Verträge handeln.

Rücksenden

Rücksendungen ohne vorherige Zustimmung von Wecovi sind nicht zulässig. Werden sie dennoch vorgenommen, gehen alle mit der Sendung verbundenen Kosten auf Rechnung des Auftraggebers; in diesem Fall steht es Wecovi frei, die Produkte auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers (bei Dritten) zu lagern oder selbst zu dessen Verfügung zu halten.

Rücksendungen, die nicht angenommen wurden, entbinden den Auftraggeber in keiner Hinsicht von seinen Zahlungsverpflichtungen.

Rücksendungen, zu denen Wecovi die Zustimmung erteilt hat, werden von ihr nur akzeptiert, wenn sie in unbeschädigter Originalverpackung erfolgen.

Die Rücksendung von Produkten, die für den Auftraggeber unter einer Eigenmarke (Private Label) hergestellt werden, wird in keinem Fall akzeptiert.

Hinsichtlich der tatsächlichen Kosten durch oder in Verbindung mit Rücksendungen und Maßnahmen, die durch Wecovi aufgrund dessen ergriffen werden, ist eine spezifizierte Angabe von Wecovi für den Auftraggeber bindend, vorbehaltlich des Gegenbeweises.

Rücksendungen gehen auf Rechnung des Auftraggebers, außer wenn sie infolge eines Fehlers von Wecovi stattfinden.

Rücksendungen gehen stets auf Gefahr des Auftraggebers.